26. Sitzung der Regierungskommission

Am 29. Januar 2018 fand unter französischem Vorsitz die 26. Sitzung der Deutsch-französisch-schweizerischen Regierungskommission statt. Im Zentrum der Diskussionen standen dieses Mal grenzüberschreitende Verkehrsverbindungen.

Die Regierungskommission ist die Schaltstelle der Oberrheinkonferenz zu den jeweiligen nationalen Regierungen für Fragen, die nicht auf regionaler Ebene geregelt werden können. Die Regierungskommission formuliert für die französische, deutsche und schweizerische Regierung Empfehlungen wie beispielsweise Revisionen des Vertragstextes. Sie kann bei Bedarf Vereinbarungsentwürfe zwischen den Parteien vorbereiten oder die Oberrheinkonferenz damit beauftragen, ihr Empfehlungen und Vereinbarungsentwürfe vorzulegen.

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