Prioritäten der Oberrheinkonferenz 2010
Die Schweizer Delegation der Oberrheinkonferenz widmet für das Jahr 2010 den folgenden Themen besondere Aufmerksamkeit:
1. Vertiefung der Kooperation und Verbesserung der Bedingungen im Bereich des öffentlichen Verkehrs, insbesondere:
- essentielle Fortschritte bei der Entwicklung jeweils grenzüberschreitender lokaler Tarifverbünde und regionaler Tarifangebote;
- Umsetzung grosser Schienenverkehrsprojekte am Oberrhein: Schienenanschluss des Euroairports Basel-Mulhouse-Freiburg, TGV-Est und TGV-Rhin-Rhône, Wisenberg-Tunnel, Verringerung des Schienenverkehrslärms.
2. Umsetzung der Gemeinsamen Klimaschutz-Strategie Oberrhein durch die Schaffung einer Koordinationsstelle für den Aufbau eines Trinationalen Energie-Clusters Oberrhein mit Schwerpunkt Energieeffizienz bei Gebäuden.
3. Verstärkung der grenzüberschreitenden partnerschaftlichen Zusammenarbeit, insbesondere in den Bereichen
· Gesundheit: Rettungswesen und Pandemiebewältigung
· Erziehung und Bildung: Impulse setzen beim Projekt TRIPROCOM – Fremdsprachenunterricht trifft Berufsorientierung – sowie Stärkung der zweisprachigen Umweltbildung
· Jugend:Weiterentwicklung am Projekt zur Multiplikatorenvernetzung und Begleitung der Neuausrichtung des Forum Junior.
4. Beiträge zum 12. Dreiländerkongresses „Bildung, Forschung und Innovation“ am 2. Dezember 2010 in Basel und Mitwirkung in den Arbeitsgruppen.
5. Engere inhaltliche Zusammenarbeit in der Säule Politik der Trinationalen Metropolregion Oberrhein, insbesondere zwischen Oberrheinkonferenz und Oberrheinrat.
6. Umsetzung der Prioritäten der ständigen Arbeitsgruppen der Oberrheinkonferenz (vgl. unten „Jahresarbeitsprogramm 2010“) und Beiträge zur Sitzung der D-F-CH Regierungskommission im Herbst 2010.
