Präsidium

Aufgaben

Das Präsidium ist das Haupt-Beschlussgremium und zugleich der Impulsgeber und Koordinator der Oberrheinkonferenz. Es tagt in der Regel drei Mal pro Jahr - im Frühjahr, im Frühsommer und im Herbst im Vorlauf zum Jahresplenum, bei Bedarf auch öfter. Der Präsident koordiniert in Abstimmung mit den Vizepräsidenten der Konferenz die Vorbereitung der Sitzungen. Er gewährleistet - mit Unterstützung des Gemeinsamen Sekretariats - die ständige Begleitung der Arbeitsgruppen und vertritt die Oberrheinkonferenz nach außen.

Zusammensetzung

Das Präsidium setzt sich aus einer deutschen, französischen und schweizerischen Delegation mit jeweils einem Delegationsleiter zusammen. In den Delegationen sind die Regierungs- und Verwaltungsbehörden der Länder Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz, der Kantone Basel-Stadt, Basel-Landschaft, Aargau, Solothurn und Jura sowie der französischen Behörden und der Gebietskörperschaften des Elsasses vertreten. Die Delegationsleiter übernehmen abwechselnd den Vorsitz der Oberrheinkonferenz für jeweils ein Kalenderjahr. Die beiden anderen Delegationsleiter sind jeweils Vizepräsidenten.

Die Delegationsleiter sind:

• in Frankreich der Präfekt der Région Alsace;
• in Deutschland der Regierungspräsident von Freiburg oder Karlsruhe;  
• in der Schweiz ein Regierungsrat aus dem Kanton Basel-Stadt oder aus dem Kanton Basel-Landschaft.

Die derzeitigen Delegationsleiter sind:

• Jean-Marc Rebière
  Präfekt der Region Alsace, Präsident der Oberrheinkonferenz
  
• Dr. Rudolf Kühner, Regierungspräsident Karlsruhe
• Urs Wüthrich-Pelloli,
  Regierungsrat von Basel-Landschaft