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PRESSECOMMUNIQUÉ 21. Plenum der D-F-CH Oberrheinkonferenz am 4. Dezember 2000 in Jockgrim (Rheinland-Pfalz) • Fachplenum In Jockgrim trat die Oberrheinkonferenz unter Leitung von Frau Regierungs-präsidentin Gerlinde Hämmerle zu einem Fachplenum zusammen. Im Vordergrund standen die Themen Umwelt, Gesundheit und Raumordnung. Der Innen-minister des Landes Rheinland-Pfalz und der Préfet du Bas-Rhin unterzeichneten ein Abkommen über die gegenseitige Information und Katastrophenhilfe.
• Bestandsaufnahme der Grundwasserqualität im Oberrheingraben Die im Rahmen des INTERREG II-Projekts "Grundwasserqualität im Oberrhein-graben" laufenden Untersuchungen stehen vor dem Abschluss. Sie sind Voraussetz-ung für die zuverlässige Beurteilung des Grundwassers im Hinblick auf Belastungen durch Chloride, Nitrate, Pflanzenschutzmittel und chlorhaltige Lösemittel. Es wurde beschlossen, die qualitative und quantitative Überwachung der Wasserressourcen am Oberrhein weiter zu optimieren und daraus Prognosemöglichkeiten und grenzüberschreitende Maßnahmen zur Bekämpfung von Belastungen abzuleiten. • Grenzüberschreitende Luftqualitätsanalyse für den OberrheinDie erarbeitete Studie vergleicht die Luftqualität und die mögliche Konzentration von Schadstoffen in der Luft in Bezug auf europäische und nationale Grenz-, Richt- und Zielwerte. Erfasst und analysiert wurden · Emissionen aus Industrie, Gewerbe, Feuerungsanlagen, Haushalte, Verkehr, Nutztierhaltung, Landwirtschaft, Vegetation, Hausmülldeponien, Erdgasvertei-lung und der Freisetzung von Lösemitteln · Immissionen durch Messung von 19 Luftschadstoffen an 71 permanenten und 39 temporären Messpunkten · Immissionsschwerpunkte (motorisierter Strassenverkehr, Industrie/Klein-gewerbe, Haushalte und Kleinverbraucher) Die Datenbank wird weitergeführt und entwickelt mit dem Ziel der breiten Öffentlichkeit Informationen zur Verfügung zu stellen und konkrete abgestimmte Massnahmen zu entwickeln.
• Grenzüberschreitende Information über ansteckende Krankheiten Die deutschen, französischen und schweizerischen Gesundheitsbehörden werden die bereits bestehenden, nationalen Meldewege (Listeriose, Hirnhautentzündung, Grippewellen) durch direkte Kontakte vor Ort ergänzen. Unter dem Dach der Arbeitsgruppe "Gesundheit" wurde ein dezentral organisiertes Informationssystem ("EPI-RHIN") eingerichtet, das die grenzüberschreitende Kenntnis über anstek-kende Krankheiten sehr rasch und effektiv verbessert. Die EPI-RHIN-Partner, in der Regel Amtsärzte zu beiden Seiten des Rheins, nehmen Meldungen aus dem eigenen Land entgegen und leiten sie an die örtlichen Kollegen im Nachbarland weiter. • Aufbau einer gemeinsamen Raumbeobachtung am Oberrhein Als erste Phase bei der Einrichtung einer gemeinsamen Raumbeobachtung hat die Oberrheinkonferenz gemeinsame kartographische Grundlagen auf der Basis von Satellitenbildern erworben, die allen Trägern und Arbeitsgruppen der Oberrheinkonferenz zur Verfügung stehen.
• Bau von Rheinbrücken durch lokale Gebietskörperschaften - Brücke Hartheim-Fessenheim Die deutsche und die französische Seite haben sich am 27. November 2000 in Colmar auf eine Vereinbarung über den Bau dieser Brücke verständigt. Diese wird noch im Laufe dieses Jahres den Aussenministern zur Unterzeichnung vorgelegt. - Eine Rahmenvereinbarung zwischen Deutschland und Frankreich wird das bestehende Rheinbrückenabkommen von 1953 ergänzen. In dieser Rahmenvereinbarung wird für alle künftigen Brückenvorhaben ein vereinfachtes Verfahren festgelegt.
• Im Anschluss an das 21. Plenum erfolgte die Unterzeichnung einer Vereinbarung und eines Abkommens über die gegenseitige Information und Katas-trophenhilfe zwischen dem Land Rheinland-Pfalz und der Préfecture du Bas-Rhin durch Philippe Marland, Préfet du Bas-Rhin, und Walter Zuber, Minister des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz.
• Neuer Präsident der Oberrheinkonferenz Am 1. Januar 2001 tritt Regierungsrat Dr. Hans Martin Tschudi, Basel-Stadt, das Amt als neuer Präsident der Oberrheinkonferenz für das Jahr 2001 an. Das 22. Plenum der D-F-CH Oberrheinkonferenz tritt am 18. Mai 2001 in Riehen (BS/Schweiz) zusammen. Weitere
Informationen: Gemeinsames Sekretariat der D-F-CH
Oberrheinkonferenz
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