Pressecommuniqué

16. Plenum am 5. Juni 1998

in Strasbourg, Hôtel du Préfet

Auf Einladung der französischen Delegation fand am 5. Juni 1998 im Hôtel du Préfet in Strasbourg unter dem Vorsitz von Patrice Magnier, Präfekt der Region Elsass und des Departements Bas-Rhin, die 16. Plenarsitzung der Deutsch-französisch-schweizerischen Oberrheinkonferenz statt. Folgende Themen standen dabei im Mittelpunkt:

1. Grenzgängerfragen
Die Oberrheinkonferenz hat eine Bestandsaufnahme der laufenden Aktivitäten auf diesem Gebiet vorgenommen. Mit ihrem Expertenausschuss "Grenzgänger" ergreift die Oberrheinkonferenz neue Initiativen zur Lösung von Problemen im Grenzgängerbereich.
Die Oberrheinkonferenz hat vom Sachstandstandbericht zum Projekt "EURES-T-Netzwerk am Oberrhein", für welches bis zum Herbst dieses Jahr eine Rahmenvereinbarung abgeschlossen werden soll, Kenntnis genommen.
Das EURES-T-Netzwerk vereint Arbeitsverwaltungen, Wirtschafts- und Sozialpartner sowie Gebietskörperschaften unter einem Dach und deckt vorrangig vier Aufgabenbereiche ab:

• Übermittlung von Stellenangeboten und Stellengesuchen
• Information über die Lebens- und Arbeitsbedingungen im Nachbarland
• Informationsaustausch zur beruflichen Bildung
• Abstimmung über Problemfelder im Bereich des Arbeitsmarktes.

  Die Oberrheinkonferenz hat darüberhinaus

• die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie des INSEE-Regionaldirektors für eine Gesamtschau der Grenzgängerbewegungen, mit der diese Ströme dauerhaft erfasst werden können und

• das Arbeitsprogramm des Expertenausschusses "Grenzgänger", das insbesondere auch die Probleme im Zusammenhang mit Invaliditätsfragen einschliesst

  zur Kenntnis genommen.
  
  

2. Raumordnung am Oberrhein
Die Oberrheinkonferenz hat die Ergebnisse der zweiten Phase des Projekts "Raumordnerischer Orientierungsrahmen für das Oberrheingebiet" zur Kenntnis genommen, der acht wichtige Herausforderungen für die Zukunft des Oberrheins herausarbeitet (vgl. TOP A.4.1: Synthese der Phasen I und II). Auf dieser Grundlage erstellt die Bürogemeinschaft derzeit drei themenbezogene Szenarien, zu den Bereichen Siedlungsgefüge, Verkehr und Umwelt sowie deren Wechselwirkungen, die in die Definition des Orientierungsrahmens einfliessen werden. Die ORK beteiligt sich darüberhinaus am breit angelegten Anhörungs- und Vernehmlassungsverfahren der Europäischen Union zum Europäischen Raumentwicklungskonzept (EUREK). Die Stellungnahme der AG "Raumordnung" zum "Ersten Offiziellen Entwurf" des EUREK wird der EU-Präsidentschaft übermittelt.

 

3. Förderung der Zweisprachigkeit am Oberrhein
Die Oberrheinkonferenz verabschiedet eine gemeinsame Plattform zur Förderung der Zweisprachigkeit mit zwölf Zielen und steckt damit einen gemeinsamen Rahmen für die Partner in der Oberrheinkooperation ab.Die Oberrheinkonferenz begrüsst die im Rahmen ihres Expertenausschusses "Lehrerbildung" erarbeitete Rahmenvereinbarung für einen "Kooperationsverbund der Instituts Universitaires de Formation des Maîtres und lehrerbildenden Einrichtungen am Oberrhein". Mit diesem Projekt wird der gegenseitige Austausch von Studierenden und angehenden Lehrkräften in schulischen Einrichtungen im Nachbarland gefördert. Der Erwerb der spezifischen Qualifikation zur Erteilung von zweisprachigem Unterricht wird durch ein "EUREGIO-Lehrer"-Zertifikat attestiert.Die Rahmenvereinbarung wird im Anschluss an die Pressekonferenz zum 16. Plenum der Oberrheinkonferenz unterzeichnet.

4. Verkehrsprojekte
Die Oberrheinkonferenz veröffentlicht künftig mit einem zeilichen Abstand von drei bis fünf Jahren eine "Verkehrsstatistik für den Oberrhein" , die in Form von 9 Karten und in einer Auflage von mindestens 1000 Exemplaren an alle mit Verkehrs-, Raumordnungs- und statistischen Fragen befassten Stellen am Oberrhein verteilt wird.

Die Oberrheinkonferenz begrüsst die laufenden Überlegungen über eine Reaktivierung der Eisenbahnverbindung Strasbourg-Lauterbourg-Wörth-Ludwigshafen.

 

5. Umsetzung der Ergebnisse des 6. Dreiländerkongresses und Stellungnahme zum Bericht der vierseitigen Arbeitsgruppe "Beschäftigung und grenzüberschreitende Mobilität"
Die Arbeitsgruppe "Wirtschaftspolitik" präsentiert dem Plenum einen detaillierten Plan für die Umsetzung der Ergebnisse des 6. Dreiländerkongresses "Handwerk und Gewerbe am Oberrhein" (Basel 13./14. November 1997) und nimmt Stellung zu den Empfehlungen der vierseitigen (deutsch-französisch-luxemburgisch-schweizerischen) ad hoc-Arbeitsgruppe "Beschäftigung und grenzüberschreitende Mobilität".

Die Prioritäten der Arbeitsgruppe sind:

• die Verbesserung der Verbreitung und Zugänglichkeit relevanter Informationen
• die präzise Formulierung von Handlungsbedarf auf nationaler oder europäischer Ebene und
• die Förderung von konkreten Projekten auf regionaler Ebene.
  
  

6. Konferenzen für Präventionsfachleute im Bereich der Suchtmittelprävention
In den Jahren 1998/99 werden drei Konferenzen für Präventionsfachleute am Oberrhein mit dem Ziel organisiert, den Austausch von Informationen und Erfahrungen unter Fachleuten zu fördern, die Praxis der Suchtprävention in den drei Ländern kennen zu lernen, zu vergleichen und innovative Konzepte zu diskutieren.

Als neuer Präsident der Oberrheinkonferenz für das kommende Halbjahr hat turnusgemäss Regierungspräsident Dr. Conrad Schroeder, Freiburg, sein Amt angetreten. Das 17. Plenum der Oberrheinkonferenz findet am 23. November 1998 in Freiburg statt.

Kontakt und weitere Informationen: Gemeinsames Sekretariat der D-F-CH Oberrheinkonferenz, Rehfusplatz 11, D-77694 Kehl, Telefon (+49) 07851 - 9349-0 Telefax (+49) 07851 - 9349-50

Weitere Informationen: Gemeinsames Sekretariat der D-F-CH Oberrheinkonferenz
Rehfusplatz 11, D-77694 Kehl,
Telefon ++49 (0)7851 93 49 0, Telefax ++49 (0)7851 93 49 50
Internet: www.oberrheinkonferenz.org E-Mail: info@oberrheinkonferenz.org