Regierungskommission

Die Regierungskommission

Die Regierungskommission repräsentiert die nationalen Regierungen von Deutschland, Frankreich und der Schweiz und kommt einmal im Jahr zusammen, um über Anliegen am Oberrhein zu beraten, die nicht auf regionaler Ebene geregelt werden können.

Die Delegationen werden von den jeweiligen Außenministerien geleitet. Zusätzlich kann jedes Land Experten, beispielsweise von Fachministerien, hinzuziehen.

Gemäß dem Bonner Abkommen vom 22. Oktober 1975 hat die Regierungskommission den Auftrag, die Prüfung und Lösung von nachbarschaftlichen Fragen am Oberrhein zu erleichtern. Mit der Basler Vereinbarung vom 21. September 2000 wurde dieser Auftrag erneut bestätigt.

Die Regierungskommission vermittelt somit zwischen den regionalen und den nationalen Regierungen in Belangen, die alle Partner betreffen. Sie kann bei Bedarf Lösungsvorschläge vorbereiten oder die Oberrheinkonferenz damit beauftragen, ihr Empfehlungen und mögliche Vereinbarungen vorzulegen.

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