Aktuelle Informationen Oberrheinkonferenz

Umfrage Europadialog des Landes Baden-Württemberg

Die Landesregierung Baden-Württemberg erarbeitet aktuell im Rahmen eines Europadialoges ein neues „Europa-Leitbild der Landesregierung“. Es soll sowohl den europapolitischen Aktivitäten des Landes Orientierung geben, als auch einen Beitrag Baden-Württembergs in der europaweiten Debatte über die zukünftige Gestalt der Europäischen Union liefern.

 Das Leitbild wird gemeinsam mithilfe verschiedener Diskussionsveranstaltungen, wie bspw. dem Expertenforum, den Bürgerdialogen und weiteren Veranstaltungen in der Fläche erarbeitet. Begleitend wurde auf dem Beteiligungsportal eine Umfrage zum Europadialog eingestellt.

Gerne können Sie an der Umfrage unter www.beteiligungsportal-bw.de/umfrage-europadialog teilnehmen.

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1. Präsidiumssitzung der Oberrheinkonferenz

Das Präsidium der Oberrheinkonferenz tagte am 4. Mai 2018 in der Villa Schloss Ludwigshöhe im pfälzischen Edenkoben. Werner Schreiner, der Beauftragte der Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfanz für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit, hat seit dem 1. Januar 2018 die Präsidentschaft der deutsch-französisch-schweizerischen Oberrheinkonferenz inne. In der Sitzung wurde eine erste Bilanz über die grenzüberschreitenden Projekte im Rahmen der diesjährigen deutschen Präsidentschaft gezogen.

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26. Sitzung der Regierungskommission

Am 29. Januar 2018 fand unter französischem Vorsitz die 26. Sitzung der Deutsch-französisch-schweizerischen Regierungskommission statt. Im Zentrum der Diskussionen standen dieses Mal grenzüberschreitende Verkehrsverbindungen.

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43. Plenum der Oberrheinkonferenz

Die 43. Plenarsitzung der Oberrheinkonferenz fand am 1. Dezember 2017 in den Dominicains de Haute-Alsace in Guebwiller statt. Das Plenum stellte den Abschluss der einjährigen französischen Präsidentschaft der Oberrheinkonferenz dar. Während der Sitzung wurde auf die grenzüberschreitenden Projekte zurückgeblickt, die in diesem Jahr unter dem Vorsitz des Präfekten der Région Grand Est, Jean-Luc Marx, umgesetzt wurden. Werner Schreiner, Beauftragter der Ministerpräsidentin für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz und Präsident der Oberrheinkonferenz 2018, stellte die Prioritäten der deutschen Präsidentschaft für die nächsten 12 Monate vor.

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