1. ORK-Präsidium am 16. Mai 2025 in Rheinfelden
Anfang 2025 hat die Schweizer Delegation den Vorsitz der Deutsch-französisch-schweizerischen Oberrheinkonferenz übernommen. Die 1. Präsidiumssitzung fand am 16. Mai 2025 unter Leitung des diesjährigen ORK-Präsidenten und Regierungspräsidenten des Kantons Basel-Stadt Dr. Conradin Cramer, in Rheinfelden statt.
Der Ministerpräsident des Landes Baden-Württemberg Winfried Kretschmann war als Ehrengast an der Sitzung vertreten und hat die Teilnehmenden mit einer Grußbotschaft auf den Austausch eingestimmt.
Behandelt wurden die Themen Beziehungen Schweiz-EU, Umwelt, Raumordnung, Bildung und Forschung, Sport, Jugend sowie Gesundheit. Damit einher ging ein erster Sachstandsbericht zum diesjährigen Schwerpunktprogramm sowie ein Ausblick auf geplante Projekte und Veranstaltungen, beispielsweise die Ausrichtung eines trinationalen Frauenfußball-Turniers am 29. Mai in Basel, im Vorfeld der UEFA Women’s Euro in der Schweiz oder die Organisation eines Pandemiekongresses der AG Gesundheitspolitik am 28. November 2025 in Liestal.
Thematisiert wurde im Speziellen auch der Abschluss der materiellen Verhandlungen über die Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU. Das Präsidium nahm die Ausführungen des ORK-Präsidenten zum Sachstand und zu den Perspektiven des öffentlichen Diskurses in der Schweiz zur Kenntnis und brachte zum Ausdruck, dass er in besonderem Maß an einer Wiederherstellung von zukunftsfähigen und langfristigen Beziehungen interessiert ist.
Die Säule Wissenschaft der Trinationalen Metropolregion Oberrhein (TMO) hat in einem Bericht auf die Bedeutung der vielfältigen Hochschul- und Wissenschaftskooperation für die Standortattraktivität und Innovation am Oberrhein hingewiesen. Dafür sind entsprechende Fördergelder notwendig, die beispielsweise im Rahmen der Wissenschaftsoffensive und dem Förderprogramms Interreg vergeben werden.
Das Präsidium hat betont, dass eine substanzielle Weiterführung des Programms Interreg Oberrhein nach Ablauf der 6. Förderperiode (2021-2027) wichtig für die zukünftige Entwicklung des trinationalen Lebens- und Arbeitsraums ist. Die ORK hat ihrerseits den Finanzierungsleitfaden aktualisiert und verabschiedet, um die Suche nach geeigneten Instrumenten für grenzüberschreitende Projekte zu erleichtern.
Mit der Verabschiedung des «Raumkonzepts Oberrhein» wurde außerdem die Aktualisierung eines Orientierungsrahmens für die gemeinsame Planung über Grenzen hinweg erfolgreich zum Abschluss gebracht, nach einem dreijährigen Interreg-Projekt.